14. Oktober 2013 | Leo Longauer Fabian Sander
To cronut, or not to cronut

Ein Drama – oder wahlweise eine Posse – aus dem Markenrecht

Der Cronut, eine Kreation des nach New York ausgewanderten französischen Zuckerbäckers Dominique Ansel, schlägt international Wellen, welche nun auch die Schweiz erreicht haben. Obwohl auf dem Schwarzmarkt (den scheint es tatsächlich zu geben) bis zu 100 Dollar für einen „echten Cronut“ bezahlt werden, sollen hier nicht das Rezept oder die kulinarischen Finessen dieser „croissant-doughnut pastry“ thematisiert werden. Nein, es geht vielmehr um den Namen Cronut und wer das Recht hat, diesen in der Schweiz zu verwenden.

Wem gehört der Name Cronut in der Schweiz?

Zunächst einmal die Fakten: Swissreg, die gratis Online-Datenbank des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum (IGE), bringt Erstaunliches zu Tage: Unter Cronut finden sich drei identische Einträge:

  1. Die eingetragene Marke von Dominique Ansel, bzw. der International Pastry Concepts LLC in New York in Klasse 30, unter anderem für „feine Backwaren, Konditorwaren, etc.“.
  2. Die eingetragene Marke der Migros, auch in Klasse 30 für “feine Backwaren und Patisserie“, etc.
  3. Das Markeneintragungsgesuch von Fredy’s AG in Baden ebenfalls in Klasse 30 für „Backwaren (fein)“.

Die Frage ist nun, wer das bessere Recht hat, also das Monopol auf diese Bezeichnung bekommt und somit andere daran hindern kann Cronut in der Schweiz für Backwaren zu verwenden. Das „bessere“ ist in diesem Fall vor allem das „ältere“ Recht: First come, first serve sozusagen. Auch hier zeigen die Swissreg-Auszüge Überraschendes: Während für die Marke von Ansel der 30. September 2013 als Hinterlegungsdatum/Beginn der Schutzfrist vermerkt ist, wurden die Marken der Migros und von Fredy’s AG genau am selben Tag, nämlich am 25. Juni 2013 angemeldet. Die letzteren zwei sind also vermeintlich älter als die Marke unseres französischen Konditormeisters.

Der Erfinder könnte Recht bekommen

So einfach ist es aber nicht. Die Marke Cronut von Patissier Ansel wurde nämlich erstmals im Mai 2013 in den USA angemeldet. Falls nun dieser Schutz innerhalb von sechs Monaten über das „Madrider System über die internationale Registrierung von Marken“ auf die Schweiz ausgedehnt wird, kann man sich für die Schweizer Marke auf die Priorität der Erstanmeldung in den USA berufen. Summa summarum bedeutet dies für Ansel, dass der Schutzbeginn seiner Schweizer Marke der 19. Mai 2013 wäre, also rund einen Monat vor den beiden anderen Marken. Ansel hätte somit die älteren Rechte, was ja eigentlich auch dem Gerechtigkeitssinn entspricht, hat er doch Gebäck und Namen erfunden. Ganz nebenbei ersparte dieser Sachverhalt den Markenjuristen wohl auch die knifflige Frage, wer denn nun die älteren Rechte an einer am selben Tag angemeldeten Marke hat…

Erfinder oder Trittbrettfahrer

Was lernen wir aus der Cronut-Story? Das kommt ganz darauf an, auf welcher Seite man steht: Ist man der „Erfinder“ eines Markennamens, lohnt es sich frühzeitig über den markenrechtlichen Schutz nachzudenken und ein optimales Konzept unter Berücksichtigung der verschiedenen nationalen und internationalen Schutzmechanismen aufzustellen. Markenschutz ist im Vergleich zu anderen Immaterialgüterrechten kostengünstig und relativ unkompliziert und bietet wirksamen Schutz vor Nachahmern.

Will man sich hingegen als „Trittbrettfahrer“ betätigen und einen bereits bestehenden Namen nutzen, wird es komplexer: Hier gilt es die Rechtslage genau abzuklären: Wer hat wo und wofür Schutz? Wie sieht die Prioritätslage aus? Neben gezielten Recherchen nach diesen Drittrechten, verlangt dies auch Fachwissen und Erfahrung bei der Interpretation der Rechtslage. Es ist bei weitem nicht alles überall geschützt, aber ebenso wenig kann man eine vermeintlich „ kleine, unbekannte“ Marke aus dem Ausland einfach bedenkenlos in der Schweiz verwenden. Es kann eben sein, dass diese plötzlich wenige Monate später aus der Versenkung auftaucht und einem der Bissen im Hals stecken bleibt. Natürlich gibt es die Möglichkeit, mit dem Markeninhaber über die Verwendung des Namens zu verhandeln und z.B. eine Lizenzvereinbarung abzuschliessen. Die Nutzung von Marken (insbesondere im Ausland) über Lizenzverträge zu regeln ist ein gängiges Geschäftsmodell.

Einen anderen, etwas originelleren Weg hat die Migros selbst in der Vergangenheit bereits mehrmals eingeschlagen: Aus den Freitag-Taschen wurde Donnerstag (zurückgezogen), aus Kaffee Hag wurde Kaffee Zaun (erfolgreich). Ähnlich gehen Bäckereien quer durch Nordamerika vor, die Cronut-ähnliche Leckereien als Doughssant, Crullant, Dosant oder Cronetto verkaufen. Der Kreativität sind grundsätzlich keine Grenzen gesetzt, der Nachahmung unter Umständen schon – zumindest durch das Markengesetz. Bon appétit.

Gast-Blogger Leo Longauer ist Experte für Markenrecht und Gründer von Simplerights, Dienstleister im Bereich der Immaterialgüterrechte, insbesondere Namensrecht, Markenrecht, Firmenrecht, Domain Names, Lauterkeitsrecht, Werberecht und Urheberrecht. Zuvor war Leo Longauer IP-Manager bei Virgin, Head of Intellectual Property bei UBS und Sektionsleiter am Eidgenössischen Institut für geistiges Eigentum (IGE).